Unsere Organe und Gremien

Sitzungstag: Dienstag, der 28. Juni 2022

Sitzungsbeginn: 19:13 Uhr

Sitzungsende:  20:44 Uhr

Sitzungsort: Burgberghalle Battenberg - Kultur- und Bürgerzentrum, Marburger Straße 3-7, 35088 Battenberg (Eder)

Versammlungsleiter: Herr Martin Ernst (Aufsichtsratsvorsitzender)

Der Versammlungsleiter Herr Martin Ernst eröffnete die ordentliche Vertreterversammlung der Frankenberger Bank, Raiffeisenbank eG für das Geschäftsjahr 2021 und begrüßte von den 248 neu gewählten Vertretern und 11 Ersatzvertretern insgesamt 110 stimmberechtigte Vertreter in der Burgberghalle in Battenberg (Eder).

Als Gäste begrüßte er namentlich:

• Herrn Bürgermeister Christian Klein
• sowie die ehemaligen hauptamtlichen Vorstandsmitglieder Herrn Dieter Ohlsen, Herrn Harald Kammel und Herrn Hermann Cronau.

Weiterhin begrüßte Herr Martin Ernst das Team des Darmstädter Hofes, das die Bewirtung der Vertreterversammlung übernommen hat und auch die Alphornbläser des Posaunenchors Bottendorf verbunden mit einem herzlichen Dankeschön für den musikalischen Start zu der diesjährigen Vertreterversammlung. Die Ederberglandhalle in Frankenberg (Eder) konnte nicht rechtzeitig zur Vertreterversammlung fertiggestellt werden, so dass weitere Gäste offiziell nicht eingeladen wurden, da der maximale Bestuhlungsplan für die Burgberghalle in Battenberg dies nicht hergegeben hatte.

Herr Martin Ernst stellte fest, dass die Einladung zur Vertreterversammlung form- und fristgerecht erfolgt ist. Der Jahresabschluss, der Lagebericht 2021 und der Bericht des Aufsichtsrates haben in der Zeit vom 23. Mai bis 28. Juni 2022 in den Geschäftsräumen in Frankenberg (Eder) zur Einsichtnahme ausgelegen.

Zu Stimmenzählern wurden ernannt Frau Sabine Finger sowie die Herren Detlef Kroh und Gerald Mengel; zum Protokollführer wurde ernannt Herr Heiko Schlosser.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt der Versammlungsleiter der seit der letzten Vertreterversammlung verstorbenen Mitglieder.

Folgende Tagesordnung wurde bekanntgegeben:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes und Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021
3. Bericht des Aufsichtsrates über seine Tätigkeit
4. Bericht des Aufsichtsrates über das Ergebnis der gesetzlichen Prüfung gemäß § 53 GenG und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht
5. Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021
6. Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses
7. Beschlussfassung über die Entlastung a) der Mitglieder des Vorstandes, b) der Mitglieder des Aufsichtsrates
8. Wahlen zum Aufsichtsrat
9. Satzungsänderung
10. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 2: Bericht des Vorstandes und Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021

Herr Mario Seitz berichtete zunächst darüber, dass die Frankenberger Bank, Raiffeisenbank eG im Februar 2022 durch die ClimatePartner Deutschland GmbH als klimaneutral zertifiziert wurde. Zur Thematik der Klimaneutralität und Nachhaltigkeit besteht hierzu ein bankeigener Ausschuss, dessen Aufgabe es ist, Möglichkeiten zur Energieeffizienz, Digitalisierung und Produktgestaltung zu erarbeiten. Weiterhin ging Herr Seitz auch auf die aktuellen externen Einflussfaktoren, wie die Coronapandemie und seit Anfang diesen Jahres auch der Ukraine-Krieg ein und skizzierte deren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen im Allgemeinen wie auch in Bezug auf das Bankgeschäft im Besonderen.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen gab Herr Mario Seitz einen Überblick über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung, trug den Jahresabschluss und den Lagebericht 2021 vor, berichtete über abgeschlossene wie auch anstehende Projekte und ging auf die strategische Ausrichtung sowie die derzeitigen Gespräche zur Zukunftsfähigkeit der Frankenberger Bank, Raiffeisenbank eG ein.

Die von den teilnehmenden Vertretern im Anschluss vorgetragenen Fragen beantwortete Herr Mario Seitz.

Tagesordnungspunkt 3: Bericht des Aufsichtsrates über seine Tätigkeit

Herr Martin Ernst verlas den Bericht des Aufsichtsrates über seine Tätigkeit.

"Der Aufsichtsrat hat im Berichtsjahr die ihm nach Gesetz, Satzung und Geschäftsordnung obliegenden Aufgaben erfüllt. Er nahm seine Überwachungsfunktion wahr und traf die in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Beschlüsse, dies beinhaltet auch die Befassung mit der Prüfung nach §53 GenG.

Der Aufsichtsrat tagte in der abgelaufenen Periode siebenmal. Der Vorstand informierte den Aufsichtsrat in diesen Sitzungen über die Geschäftsentwicklung, die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, besondere Ereignisse sowie über die Folgen der Coronapandemie. Schwerpunktthemen waren dabei die Ergebnisvorschaurechnungen, die Mindestanforderungen an das Risikomanagement, die größten Kredite, Kreditüberziehungen ab bestimmten Größenordnungen, Wertberichtigungen sowie das Limitsystem der Bank. Zu den weiteren Aufgaben zählten die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses und der Vergütungssysteme sowie die Befassung mit den Jahresberichten aller Beauftragten. Der Aufsichtsrat beschäftigte sich mit den Quartals- und Jahresberichten der Internen Revision, dem Bericht über wesentliche Auslagerungen nach § 25 KWG sowie mit den Feststellungen aus Prüfungen der Deutschen Bundesbank bzw. des Genossenschaftsverbandes. Der Aufsichtsrat hat sich darüber hinaus regelmäßig über besondere Vorgänge und Projekte von wesentlicher Bedeutung detailliert unterrichten lassen. Anmerkungen hierzu ergaben sich nicht. In Übereinstimmung mit den Vorgaben des Kreditwesengesetzes befasste sich der Aufsichtsrat mit der Struktur, Größe und Zusammensetzung von Aufsichtsrat und Vorstand sowie mit möglichen Interessenkonflikten.

In weiteren außerordentlichen Sitzungen beschäftigte sich der Aufsichtsrat zusammen mit dem Vorstand mit der Zukunftsfähigkeit der Bank und den strategischen Optionen.

Im Januar 2021 und Oktober 2021 hat der Aufsichtsrat jeweils an einer Qualifizierungsmaßnahme teilgenommen, in der u.a. über aktuelle regulatorische Anforderungen, die Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates sowie über die Geschäfts- und Risikostrategie durch externe Referenten berichtet wurde.

Darüber hinaus standen der Aufsichtsratsvorsitzende Herr Martin Ernst und dessen Stellvertreter Herr Steffen Werner in einem engen, regelmäßigen Informations- und Gedankenaustausch mit dem Vorstand.

Der vorliegende Jahresabschluss 2021 mit Lagebericht wurde vom Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. geprüft. Über das Prüfungsergebnis wird in der Vertreterversammlung berichtet

Den Jahresabschluss, den Lagebericht und den Vorschlag für die Verwendung des Jahresüberschusses hat der Aufsichtsrat geprüft und für in Ordnung befunden. Der Vorschlag für die Verwendung des Jahresüberschusses entspricht den Vorschriften der Satzung.

Der Aufsichtsrat empfiehlt der Vertreterversammlung, den vom Vorstand vorgelegten Jahresabschluss zum 31.12.2021 festzustellen und die vorgeschlagene Verwendung des Jahresüberschusses zu beschließen.

Durch Ablauf der Wahlzeit scheiden in diesem Jahr Frau Bettina Heck, Herr Robert Ingenbleek, Frau Michaela Meyer-Klos sowie Herr Steffen Werner aus dem Aufsichtsrat aus. Die Wiederwahl der ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrates ist zulässig.

Der Aufsichtsrat spricht dem Vorstand und den Mitarbeitern Dank für die geleistete Arbeit aus. Ein besonderer Dank geht an unsere Vertreter, Mitglieder und Kunden für das im abgelaufenen Jahr entgegengebrachte Vertrauen."

Tagesordnungspunkt 4: Bericht des Aufsichtsrates über das Ergebnis der gesetzlichen Prüfung gemäß § 53 GenG und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht

Herr Martin Ernst beauftragte das Vorstandsmitglied Herrn Stephan Wilke die zusammenfassenden Schlussbemerkungen des Prüfungsberichtes vorzutragen. Herr Wilke las diesen Berichtsteil des Prüfungsberichtes wörtlich vor.

Im Anschluss daran wurden die Vertreter gefragt, ob die Verlesung der zusammenfassenden Schlussbemerkungen des Prüfungsberichtes als Information ausreichend ist. Dagegen erhob sich kein Widerspruch, stellte Herr Martin Ernst fest.

Tagesordnungspunkt 5: Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2021 wurde von den Vertretern in der vorgelegten Form in offener Abstimmung einstimmig genehmigt, stellte Herr Martin Ernst fest.

Tagesordnungspunkt 6: Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

Herr Martin Ernst gab bekannt, dass der Vorstand und der Aufsichtsrat folgende Verwendung des Jahresüberschusses in Höhe von 460.162,88 Euro der Vertreterversammlung vorschlagen:

Auszahlung einer Dividende von 2,00 %:

265.427,16 Euro

Zuweisung zu den gesetzlichen Rücklagen:

100.000,00 Euro

Zuweisung zu den anderen Ergebnisrücklagen:

  94.735,72 Euro

Ein eventuell auftretender Differenzbetrag bei der Dividendenausschüttung wird mit der Zuweisung auf die anderen Ergebnisrücklagen verrechnet. Die Dividende wird gezahlt am Dienstag, den 05.07.2022. Herr Martin Ernst stellte fest, dass dieser Gewinnverwendungsvorschlag von den teilnehmenden Vertretern mit einstimmig genehmigt wurde.

Tagesordnungspunkt 7: Beschlussfassung über die Entlastung a) der Mitglieder des Vorstandes, b) der Mitglieder des Aufsichtsrates

Die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat erfolgte in zwei getrennten Wahlgängen. Herr Martin Ernst stellte dabei fest, dass dem Vorstand von den Vertretern für das Geschäftsjahr 2021 in offener Abstimmung einstimmig Entlastung erteilt wurde und auch dem Aufsichtsrat von den Vertretern für das Geschäftsjahr 2021 in offener Abstimmung einstimmig Entlastung erteilt wurde.

Tagesordnungspunkt 8: Wahlen zum Aufsichtsrat                  

Durch Ablauf der Wahlzeit scheiden in diesem Jahr Frau Bettina Heck, Herr Robert Ingenbleek, Frau Michaela Meyer-Klos sowie Herr Steffen Werner aus dem Aufsichtsrat aus. Frau Meyer-Klos steht für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Die Wiederwahl der übrigen ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrates ist zulässig. Mögliche Vorschläge zur Wahl in den Aufsichtsrat gem. § 24 Abs. 2 der Satzung sind nicht eingegangen.

Die Wiederwahl der ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrates fand in getrennten Wahlgängen bei offener Abstimmung ohne Gegenvorschlag statt. Von den teilnehmenden Vertretern wurden Frau Bettina Heck und Herr Steffen Werner jeweils mit einer Stimmenenthaltung und Herr Robert Ingenbleek einstimmig wieder in den Aufsichtsrat gewählt.

Tagesordnungspunkt 9: Satzungsänderung

Herr Stephan Wilke wies darauf hin, dass eine entsprechende Synopse zu den Satzungsänderungen mit der Einladung zur Vertreterversammlung allen Vertretern zugegangen ist und erläuterte die zu beschließenden Satzungsänderungen sodann ausführlich.

Herr Martin Ernst machte die anwesenden stimmberechtigten Vertreter zu Beginn der sich anschließenden Beschlussfassung darauf aufmerksam, dass für die Beschlussfassung zu den von Herrn Stephan Wilke vorgetragenen Satzungsänderungen eine dreiviertel Mehrheit erforderlich ist und stellte fest, dass die Satzungsänderungen einstimmig beschlossen wurden.

Tagesordnungspunkt 10: Verschiedenes

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes fragte Herr Martin Ernst die teilnehmenden Vertreter, ob diese noch weitere Fragen oder Anregungen zu den Ausführungen oder dem Ablauf der Vertreterversammlung haben. Diese wurden von Herrn Mario Seitz beantwortet bzw. aufgenommen.

Herr Martin Ernst verabschiedete Frau Michaela Meyer-Klos nach 6-jähriger Tätigkeit im Aufsichtsrat unter Würdigung ihrer Tätigkeit in diesem Gremium.

Im Anschluss daran bedankte sich Herr Martin Ernst bei den Vorständen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die bislang geleistete Arbeit im Jahr 2021 und bei den Kolleginnen und Kollegen des Aufsichtsrates für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Herr Martin Ernst schloss die Versammlung um 20:44 Uhr.

Frankenberg (Eder), den 28. Juni 2022